SPD Bürgerschaftsfraktion auf Sommertour
Vom 30. Juli bis zum 12. September ist die SPD-Bürgerschaftsfraktion mit ihrer diesjährigen Sommertour in allen 17 Hamburger Wahlkreisen unterwegs. Seit 2011 besuchen die Abgeordneten der SPD in der Parlamentarischen Sommerpause die Hamburger Wahlkreise. Ziel ist der Informationsaustausch mit Institutionen, Vereinen und Projekten, die sich für ihren Stadtteil engagieren. In diesen Gesprächen zeigen sich Möglichkeiten, wie Politik Engagement vor Ort unterstützen kann.
Am 14.August besuchten der Fraktionsvorsitzende der SPD-Bürgerschaftsfraktion, Dirk Kienscherf, und die SPD-Wahlkreisabgeordneten Jens Schwieger, Lars Pochnicht und Regina Jäck den Stadtteil Farmsen-Berne. Themenschwerpunkte waren in diesem Jahr die Stadtteilentwicklung und der Schulbau.
Bei einem Treffen mit dem Vorstand der Mietergenossenschaft Farmsen drehten sich die Gespräche um die vom Senat im Mai 2018 beschlossene Drucksache über den mit der Gartenstadt Farmsen eG Mieter- und Wohnungsbaugenossenschaft (MGF) geschlossenen Vertrag, der den Weg für Wohnungsbau und Altlastensanierung im Stadtteil freimachen soll. Rund 800 Wohneinheiten können auf diesem Wege zukünftig in Farmsen realisiert werden. Nach Zustimmung der Bürgerschaft sollen die Planungen von Bezirk, Fachbehörden und Kommunalpolitik unter intensiver Bürgerbeteiligung fortgeführt werden. Mit dem Vertrag wird die MGF bis 2077 Treuhandnehmerin der Grundstücke der Gartenstadt Farmsen mit ihren derzeit 2.558 Wohnungen.
Dazu Dirk Kienscherf, Vorsitzender der SPD-Bürgerschaftsfraktion:“ Gutes Wohnen, also intensiver Neubau von bezahlbarem Wohnraum und das Engagement gegen hohe Mieten, ist auch weiterhin unser erklärtes politisches Ziel. Mit dem nun geschlossenen Vertrag sind wir auf dem richtigen Weg.“ Die Mietergenossenschaft plant dauerhaft mindestens 35 Prozent der Bestandwohnungen an Inhaber eines Paragraf 5-Scheins und vordringlich Wohnungsuchende zu vergeben.
Dazu Regina Jäck, SPD Wahlkreisabgeordnete:“ Das ist ein wichtiges Signal für einen lebenswerten Stadtteil mit bezahlbaren Wohnraum und sozialer Stabilität. Ich gehe davon aus, dass die Bürgerschaft dem Vertrag zustimmt.“
Weiterhin stand am örtlichen Gymnasium Farmsen die Bildungspolitik im Fokus bei Gesprächen mit der Schulleitung. Nach einem intensiven Austausch erfolgte ein informativer Rundgang durch den Neubau des Gymnasiums den Schulbau Hamburg für 15,2 Millionen Euro finanziert hat. Das Gebäude gehörte mit einer Nutzfläche von über 5.000 m² zu den größten Bauvorhaben der SBH (Schulbau Hamburg). Damit hat das Gymnasium Farmsen einen der modernsten Funktionsbauten in Hamburg.
Dazu Jens Schwieger, SPD Wahlkreisabgeordneter:“ Gute Bildung für die SPD auch die stetige Sanierung und den Neubau an Schulen beinhaltet. Mit dem Neubau haben Schulbau Hamburg und die Schulleitung einen noch engeren Bezug des Gymnasiums zum Stadtteil geschaffen. Alle Gesprächsteilnehmerinnen und Gesprächsteilnehmer betonten noch einmal ausdrücklich, dass mit dem wachsenden Stadtteil Farmsen-Berne auch die Verkehrsinfrastruktur und die Freizeit- und Sportinfrastruktur mitgedacht werden muss.
Dazu Lars Pochnicht, SPD Wahlkreisabgeordneter: Wir werden darauf achten, dass mit dem wachsenden Stadtteil Farmsen-Berne auch die soziale und sportliche Infrastruktur sowie die Verkehrsinfrastruktur nachhaltig mitgedacht wird, damit Farmsen-Berne ein lebenswerter Stadteil bleibt.“
Den Tagesabschluss markierte eine Informationsveranstaltung am SPD Abgeordnetenbüro in Farmsen bei Getränken und Grillwurst und politischen Gesprächen mit interessierten Bürgerinnen und Bürgern.
