Auf dieser Seite erhalten Sie Informationen über meine fachpolitische Arbeit in der Bürgerschaft und ihren Ausschüssen, können meine bisherigen Anfragen und Reden einsehen und sich über meine politischen Standpunkte informieren.
Ich leiste meine fachliche Arbeit in der Bürgerschaft in den folgenden Ausschüssen:
- Vekehrsausschuss, als Radverkehrsexperte der SPD Bürgerschaftsfraktion,
- Stadtentwicklungsausschuss,
- Eingabenausschuss und als
- Vorsitzender des “Gemeinsamen Ausschuss der Länder Hamburg und Schleswig-Holstein”.
Aufgaben der Ausschüsse:
Um ihre vielfältigen Aufgaben bewältigen zu können, setzt die Bürgerschaft ständige Ausschüsse ein. In diesen wird ein wesentlicher Teil der parlamentarischen Arbeit geleistet. Hier kommen die Expertinnen und Experten der Fraktionen zusammen. Sie bereiten vor allem die Beratung und Beschlussfassung des Plenums fachlich und politisch vor.
Überwiegend bekommen die Ausschüsse Anträge und Gesetzesvorlagen aus dem Plenum zur weiteren Beratung und Bearbeitung auf den Tisch. Aber sie können im Rahmen des Selbstbefassungsrechts auch bestimmte Themen selber aufgreifen. An den Sitzungen beteiligen sich die zuständigen Senats- und Behördenvertreterinnen und -vertreter. Der Debattenstil ist hier oft sachorientierter als im Plenum.
Zur Meinungsbildung der Ausschussmitglieder können die Ausschüsse sowohl Anhörungen von Sachverständigen sowie Interessenvertreterinnen und -vertretern, die oft zur Stellungnahme aufgefordert werden, als auch öffentliche Anhörungen organisieren. Bei den öffentlichen Anhörungen, deren Termine in der Tagesordnung der Ausschüsse veröffentlicht werden, hat jede Bürgerin und jeder Bürger das Recht, angehört zu werden.
Die Ausschüsse können zur Vorbereitung ihrer Arbeit Unterausschüsse mit bestimmten Aufträgen einsetzen.
Das Ergebnis ihrer Beratungen fassen die Ausschüsse der Bürgerschaft in einem schriftlichen Bericht zusammen, der die im Ausschuss vertretenen Meinungen und die Gründe für gefasste Empfehlungen wiedergeben soll. Ein besonders wichtiger Ausschuss ist der Eingabenausschuss, der die an die Bürgerschaft gerichteten Bitten und Beschwerden von Bürgerinnen und Bürgern verantwortlich bearbeitet.
Alle Ausschüsse tagen – mit Ausnahme des Eingabenausschusses – in der Regel öffentlich. Besucher können ohne Anmeldung daran teilnehmen.