Stärkung der Baustellenkoordinierung -Trotz Bau weniger Stau auf Hamburgs Straßen
Der Senat hat in seiner turnusmäßigen Sitzung im Dezember beschlossen, die Koordinierung der Baustellen zu verbessern. Dafür ist es notwendig, die Aufgaben zusammenzuführen und zu bündeln. Eingebunden sind die Innenbehörde mit Polizei und Feuerwehr, die Finanzbehörde für die Bezirke und die Verkehrsbehörde mit dem Amt für Verkehr und Straßenwesen, mit Hamburg Port Authority und dem Landesbetrieb Straßen, Brücken und Gewässer. Der Senat wird auch künftig bauen und sanieren, alles andere wäre verantwortungslos. Dem Senat wurde die Infrastruktur von den Bürgerinnen und Bürgern anvertraut, es ist die Aufgabe des Senates diese zu pflegen sie und sie dort, wo es notwendig ist, in Ordnung zu bringen. Das geht nicht ohne Baustellen. Ziel ist es, in der Koordinierung besser zu werden. BWVI, LSBG, Polizei, die Bezirke, die Leitungsträger werden sich in Zukunft besser absprechen, denn alle gemeinsam sind ‚Die Stadt‘ – so siehen es die Bürgerinnen und Bürger – und das ist auch richtig. Seit 2011 hat der Senat massiv in die Verkehrsinfrastruktur investiert. Es ist das zentrale Ziel der Senatspolitik, die Infrastruktur für Verkehr, Kommunikation und Energie nicht nur instand zu setzen, sondern zeitgemäß auszubauen. Hamburg ist eine Großstadt, die viele Interessen unterschiedlicher Verkehrsteilnehmer berücksichtigen muss. Deshalb setzt der Senat die Koordination von Baustellen neu auf. Im Bereich der KOST / Verkehrsflussverbesserung sind zum Beispiel ROADS, ein Werkzeug zur Visualisierung von Baustellen entwickelt und eine mehrjährige Baumaßnahmenkoordinierung im Landesbetrieb Straßen, Brücken, Gewässer (LSBG) implementiert worden. Im Projekt DigitAll wird dieses Vorgehen mit den Leitungsunternehmen und vielen weiteren Akteuren weiterentwickelt. Mit der Senatsentscheidung wird dafür gesorgt, dass alles gebündelt wird. Nur dann kann man entscheiden, was machbar ist oder wo wir anpassen müssen. Der Senat will künftig rechtzeitig und transparent über die Baustelle vor der Haustür informieren und will dabei so wenig wie möglich in ihrer Mobilität einschränken. Eins muss trotzdem klar sein: Auch der Senat kann nicht zaubern. Eine Baustelle bleibt eine Baustelle. Dennoch ist es gut, dass die Bezirke jetzt in die Koordination eng einbezogen werden und dafür auch die nötigen Ressourcen erhalten. Eine optimale Koordination kann nur nachhaltig funktionieren, wenn alle Beteiligten an Bord sind – das soll zukünftig sichergestellt werden. Die bezirklichen Koordinatoren werden auch in der Kommunikation in den Bezirken und Stadtteilen sehr hilfreich sein, um die Transparenz und Nachvollziehbarkeit der Maßnahmen gegenüber den Bürgerinnen und Bürgern zu verbessern. Das Motto soll zukünftig heißen: Sicher und störungsfrei durch den Großstadtverkehr – dafür ziehen zukünftig alle an einem Strang. Ziel ist es, wirklich alle Sperrungsmaßnahmen in die Koordinierung miteinzubeziehen und Störungen somit auf das nötige Minimum zu beschränken. Die Polizei Hamburg wird außerdem zusätzliche Kräfte dafür einsetzen, Verkehrshindernisse zu beseitigen und gegen Zweite-Reihe-Parker schnell und konsequent vorzugehen.