Senator vor Ort in Berne – Neuer Finanzsenator Andreas Dressel spricht über Haushalt & Finanzen
Am 20. November kommt der neue Finanzsenator in das Berner Schloss. Dr. Andreas Dressel stellt sich ab 19.30 Uhr den Fragen und Hinweisen der Bürgerinnen und Bürgern aus Farmsen-Berne und Umgebung. Zwei haushaltspolitische Themen werden in diesen Wochen öffentlich breit diskutiert: Der Rückkauf des Fernwärmenetzes und der nächste Hamburger Doppelhaushalt 2019/203, den Anfang Dezember die Bürgerschaft beschließen wird.
Über 15 Milliarden Euro will der Senat jeweils in den Jahren 2019 und 2020 ausgeben. Dem gegenüber werden Steuereinnahmen in Höhe von zwölf Milliarden Euro veranschlagt, dazu kommen weitere Erträge aus Gebühren und vom Bund. Das selbst gesteckte und gesetzlich verankerte Ziel der Schuldenbremse wird nicht nur eingehalten, es wird sogar übererfüllt. Die gute konjunkturelle Lage soll genutzt werden, um nachhaltige Investitionen in die Infrastruktur zu ermöglichen – gute Schulen, mehr und besserer Nahverkehr sowie eine gut ausgestattete Polizei und Feuerwehr sind nur drei Beispiele.
Ein anderes Thema hat die Schlagzeilen der vergangenen Monate beherrscht: Der Rückkauf des Fernwärmenetzes. Nach langwierigen Verhandlungen mit dem bisherigen Eigentümer Vattenfall und der sorgfältigen rechtlichen, technischen und wirtschaftlichen Prüfung hat der Senat Anfang Oktober entschieden, dass der Volksentscheid von 2013 ohne Wenn und Aber umgesetzt werden kann.
Darüber und alle anderen interessanten Themen kann mit Finanzsenator Dr. Andreas Dressel und dem Bürgerschaftsabgeordneten Lars Pochnicht vor Ort im Berner Schloss, Berner Allee 31 A, diskutiert werden. Eine Anmeldung ist nicht erforderlich.
(Bildquelle: www.spd-wandsbek.de)